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D-EITI-Newsletter 01/2016

Herzlich Willkommen zum D-EITI-Newsletter! Mit diesem Newsletter bleiben Sie zur deutschen EITI-Umsetzung und zu den Entwicklungen der internationalen EITI auf dem Laufenden. Wenn Sie darüber hinaus Fragen haben, schreiben Sie an sekretariat@d-eiti.de.

Der Vorsitzende der internationalen Extractive Industries Transparency Initiative heißt Deutschland willkommen

Als Vorsitzender der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) möchte ich Sie in der EITI-Community herzlich willkommen heißen.

Die EITI ist ein internationaler Standard zur Förderung eines transparenten und rechenschaftspflichtigen Managements der natürlichen Ressourcen. Im Februar akzeptierte der EITI-Vorstand die deutsche Bewerbung als EITI-Kandidatenland. Damit ist Deutschland...

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 Artikel: Vorsitzender der internationalen EITI heißt Deutschland willkommen

Erstes Kapitel für den D-EITI-Bericht verabschiedet 

Multi-Stakeholder-Gruppe

Am Mittwoch, den 13.07.2016 ist die deutsche EITI-Multi-Stakeholder-Gruppe (MSG) zu ihrer sechsten Sitzung im BMWi in Berlin zusammengekommen. Nach der erfolgreichen Kandidatur im Februar 2016 bleibt der MSG noch circa ein Jahr Zeit – bis zum August 2017 – um den ersten EITI-Bericht zu erarbeiten. Auf der Tagesordnung standen daher eine Reihe von Themen, die Eingang in den ersten Bericht finden müssen. Dementsprechend vielfältig waren auch die Inhalte der Sitzung.  

Die Vertreterinnen und Vertreter der Regierung, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft diskutierten unter anderem über das künftige Vorgehen in den Bereichen Open Data, Zahlungsabgleich und Kommunikationsstrategie und verabschiedeten sogar schon ein erstes Kapitel zum Thema Rückstellungen für den anstehenden Bericht. Die MSG wurde durch zwei Expertenvorträge von Jörg Nitsch (BUND) und Thomas Beißwenger (ISTE) über die Umsetzung und Transparenz bei naturschutzrechtlichen Eingriffsregelungen im deutschen Bergbau informiert. Die MSG hatte sich im vergangenen Jahr darauf geeinigt, Themen aus dem Bereich Naturschutz in den Kontextteil des ersten EITI-Berichts aufzunehmen.  

Die nächste MSG Sitzung findet am 21.September 2016 statt.

Bild: D-EITI-Sekretariat

Umsetzung der EITI in einem förderalen Land 


Beneficial Ownership / Wirtschaftlicher EigentümerIn jedem unserer Newsletter möchten wir über Aktivitäten berichten, die zur Erfüllung eines ausgewählten D-EITI-Ziels beitragen. In diesem Newsletter geht es um das D-EITI-Ziel Nr. 5. Als Ziel 5 hat die D-EITI beschlossen, die Erfahrungen bei der EITI-Umsetzung in einem föderalen Land weiterzugeben.

Als föderales Land steht Deutschland vor besonderen Herausforderungen. Die EITI-Berichterstattung über Finanzflüsse, Produktionsdaten sowie rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen des Rohstoffsektors betrifft überwiegend Zuständigkeitsbereiche der Bundesländer. Neben rohstofffördernden Unternehmen werden zukünftig u.a. Bergämter und Finanzverwaltungen der Bundesländer Informationen und Daten für den D-EITI-Bericht bereitstellen müssen.

Deshalb wurden die Landesregierungen von Beginn an in den Multi-Stakeholder-Prozess eingebunden. Für die Arbeit in der Multi-Stakeholder-Gruppe erfolgt eine enge Abstimmung zwischen dem federführenden Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, den Bundesländern und den weiteren betroffenen Bundesressorts in einer Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft.

International gibt es ein großes Interesse an den Erfahrungen mit der Umsetzung des EITI-Standards in einem föderalen Land wie Deutschland. Vor diesem Hintergrund wurden die Lessons Learnt aus der Vorbereitung der Kandidatur durch das D-EITI-Sekretariat in dem Arbeitspapier Road to EITI-Candidacy aufgearbeitet:

Road to EITI-Candidacy Implementation of the EITI in a federal country – experience gained and lessons learned

KURZFASSUNG: Road to EITI-Candidacy Implementation of the EITI in a federal country – experience gained and lessons learned

Die internationale EITI trifft sich zum 34. Board Meeting 

34. EITI Board MeetingAm 01. und 02. Juni 2016 fand das 34. Board Meeting des internationalen EITI-Vorstands in Oslo statt. Hauptthemen waren neben dem angepassten Validierungssystem und der Finanzierung des internationalen Sekretariats das Thema „Wirtschaftliches Eigentum“ (Beneficial Ownership). Ukraine, die Demokratische Republik Kongo (DRK) und UK erläuterten beispielhaft die Umsetzung dieser Vorgabe im eigenen Land. International wird dieser Themenkomplex als ein Kernthema zur Bekämpfung von Korruption und Steuerflucht gewertet, u.a. auch bestätigt durch erste positive Ergebnisse der DRK.

Die EITI umfasst mittlerweile 51 Länder, von denen 31 EITI-erfüllende Länder sind. Die Initiative hat sich in den letzten vier Jahren stark gewandelt und stellt zunehmende Herausforderungen an die implementierenden Länder. Die Überarbeitungen des EITI-Standards 2013 und 2016 verdeutlichen den Anspruch der EITI Reformen anzustoßen und die Governance im Rohstoffsektor zu verbessern. Mittlerweile gehen viele der verpflichtenden Anforderungen über die Offenlegung von Finanzströmen im Rohstoffsektor hinaus und behandeln Themen der rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen wie die Offenlegung des wirtschaftlichen Eigentümers.

Mehr Informationen zum Board Meeting und dem Thema wirtschaftlicher Eigentümer auf der Seite des internationalen EITI-Sekretariats: 34. EITI-Board Meeting | Wirtschaftliches Eigentum

Bild: Internationales EITI-Sekretariat

Publikationshinweise

EITI-Umsetzung in Ländern der G7, EU und OECD (auf Englisch: lesen)

Partnerschaften 2030: D-EITI auf der Plattform der Multi-Akteurs-Partnerschaften (lesen)

Die Bedeutung des Rohstoffsektors für die Agenda 2030 (auf Englisch: lesen)

US EITI als gleichwertig mit Berichterstattungspflicht unter Dodd-Frank-Act 1504 anerkannt (auf Englisch: lesen)

Deutschland tritt Open Government Partnership bei (lesen)

Australien kündigt Umsetzung der EITI an (auf Englisch: lesen)

Transparency International Deutschland berichtet: Deutschland ist 51. EITI-Mitgliedsland (lesen)

Der Bundesverband der Deutschen Industrie informiert: Deutschland setzt Zeichen für Transparenz im Rohstoffsektor (lesen)

EITI Global Conference 2016: Rede von EITI-Sonderbeauftragtem Beckmeyer beim EITI Stakeholders‘ Forum (lesen)

Termine und Veranstaltungen

Nächste Sitzung der Multi-Stakeholder-Gruppe: 21. September 2016

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(Deutschland – Extractive Industries Transparency Initiative)
Reichpietschufer 20
10785 Berlin

Tel.: +49 30 – 72 614 – 202
Fax: +49 30 – 72614 22 – 202

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